SORA Demokratie Monitor 2019

Anlässlich des 100. Jahrestages der Gründung der Ersten Republik hat SORA Institute for Social Research and Consulting den Österreichischen Demokratie Monitor (ÖDM) ins Leben gerufen. Ziel des ÖDM ist, den aktuellen Zustand der Demokratie aus Sicht der Bevölkerung aufzuzeigen und dahingehende Entwicklungen zu beobachten. Der Demokratie Monitor wird seit dem Jahr 2018 jährlich erhoben und besteht aus einer repräsentativen Befragung von Menschen ab 16 Jahren mit Wohnsitz in Österreich. Das Par­lament ist Kooper­ations­partner bei diesem Projekt.

Der ÖDM erfasst Demokratie auf drei Ebenen: Die erste Ebene befasst sich mit den grundlegenden Einstellungen der Menschen gegenüber Demokratie. Die zweite Ebene beinhaltet ihre Bewertung der Demokratie in Österreich und die dritte Ebene befasst sich mit politischer und zivilgesellschaftlicher Partizipation. Für jede dieser drei Ebenen wird jährlich eine Kennzahl berechnet, die mögliche Veränderungen kompakt aufzeigt und nachvollziehbar macht.

Aus der Zusammenfassung des Berichts:

„Die Ergebnisse des Demokratie Monitors 2019 verweisen darauf, dass die Demokratie als grundlegendes System nach wie vor breit im Bewusstsein der Menschen verankert ist. Auffallend ist jedoch, dass das ökonomisch stärkste Drittel hinsichtlich seiner autoritären Einstellungen zum Rest der Bevölkerung aufgeschlossen hat. Dies hat im Jahresvergleich auch dazu geführt, dass bevölkerungsweit der Anteil an überzeugten DemokratInnen etwas zurückgegangen und der Anteil an Menschen mit autoritären bzw. illiberalen Demokratievorstellungen etwas angestiegen ist: Lag dieser Anteil 2018 bei 34%, sind es aktuell 38%.

Menschen mit autoritären bzw. illiberalen Demokratievorstellungen sind zwar grundsätzlich von der Demokratie als bester Staatsform überzeugt, können sich jedoch unter bestimmten Bedingungen einen „starken Führer“ vorstellen und/oder sprechen sich für die Einschränkung bestehender demokratischer Rechte aus. Letzteres umfasst allen voran die „Checks and Balances“ einer Demokratie: die Rechte der Opposition, die Unabhängigkeit der Gerichte, die Unabhängigkeit der Medien oder die Meinungs- sowie Versammlungsfreiheit.

Hinter dem Anstieg an autoritären bzw. illiberalen Demokratievorstellungen stehen u.a. zwei gegenläufige Entwicklungen, die der Demokratie Monitor auf der zweiten Ebene – der Bewertung der Demokratie in Österreich – festhält: Erstens denken aktuell deutlich weniger Menschen als noch vor einem Jahr, dass das politische System in Österreich gut funktioniert. Zweitens ist das Vertrauen in den Bundespräsidenten angestiegen.

Im Kontext der innenpolitischen Ereignisse des Jahres 2019 spricht dies für die Demokratie in Österreich: Gerät ein Teil des politischen Systems ins Wanken, kann ein anderer Teil dieses Systems den damit einhergehenden Vertrauensverlust ausgleichen. Die beobachtete Entwicklung hat jedoch eine autoritäre Kehrseite, da sich das Vertrauen in ein gesamtes System auf einen einzelnen Vertreter dieses Systems verschoben hat. Deutlich wird dies im ökonomisch stärksten Drittel der Bevölkerung: In dieser Gruppe fällt nicht nur diese Vertrauensverschiebung besonders stark aus; Sie geht mit einem Anstieg an autoritären Einstellungen insgesamt einher.

Sowohl das Vertrauen in die Demokratie in Österreich als auch politische Partizipation ist in erster Linie von den ökonomischen Ressourcen abhängig: Je weniger die Menschen davon zur Verfügung haben, desto weniger vertrauen sie dem System und desto seltener partizipieren sie an Diskussions-, Gestaltungs- und Entscheidungsprozessen.

Mit Blick auf die Demokratie in Österreich verschärfen sich damit die beiden bereits 2018 identifizierten Warnsignale:

Erstens ist der Anteil an Menschen mit autoritären bzw. illiberalen Demokratievorstellungen im Zuge der innenpolitischen Ereignisse des Jahres 2019 etwas angestiegen. Der Demokratie Monitor 2020 wird zeigen, ob diese Entwicklung eine vorübergehende oder nachhaltig ist.

Zweitens drückt ökonomische Unsicherheit nach wie vor stark auf die Zufriedenheit mit der Demokratie in Österreich und behindert Partizipation. Menschen verlieren ihr Vertrauen in das politische System, wenn die Demokratie ihre zentralen Versprechen nach Beteiligung und einem gewissen Ausmaß an Gleichheit für sie nicht einhalten kann. Tatsächlich stellt sich die Frage, ob Österreich auf dem Weg in eine Zwei-Drittel-Demokratie ist – in eine Demokratie, in der sich das ökonomisch schwächste Drittel immer weniger beteiligt bzw. beteiligen kann. Für die Qualität einer Demokratie ist Partizipation über alle gesellschaftlichen Gruppen hinweg jedoch zentral – ist gleichberechtigte Interessenseinbringung nicht möglich bzw. findet sie nicht statt, stellt dies die politische Gleichheit und damit ein Kernstück jeder Demokratie in Frage.”


Quellenauswahl

Backhaus, Klaus / Erichson, Bernd / Plinke, Wulff / Weiber, Rolf (2008): Multivariate Analysemethoden. Berlin: Springer.

Baur, Nina / Florian, Michael (2009): Stichprobenprobleme bei Online Umfragen. In: Jackob, Nikolaus / Schoen, Harals / Zerback, Thomas (Hrsg.): Sozialforschung im Internet. Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften, S. 109-129.

Bortz, Jürgen / Döring, Nicola (2006): Forschungsmethoden und Evaluation für Human- und Sozialwissenschafter. Heidelberg: Springer.

Schräpler, Jörg-Peter (2000): Was kann man am Beispiel des SOEP bezüglich Nonresponse lernen? ZUMA-Nachrichten 46, S. 117-149.


Mehr dazu

Den Link zum Demokratie Monitor finden Sie hier: Demokratie Monitor

Die Langfassungen aus 2019 und 2018 zum Download finden Sie hier: Ergebnisse – Österreichischer Demokratie Monitor