Demokratie quergelesen #01

Im Jänner 2020 ist der von Alexandra Schrefler-König und David Loretto herausgegebene Praxiskommentar zur Verfahrensordnung für parlamentarische Untersuchungsausschüsse veröffentlicht worden. Im Februar erschien die von Werner Zögernitz komplett überarbeitete und erweiterte vierte Neuauflage der Nationalrats-Geschäftsordnung.

Ebenfalls aktuell: die erste vollständige und systematische Kommentierung des Verfassungsgerichts­hof­gesetzes 1953. Die Herausgeberinnen und Autorinnen Harald Eberhard, Claudia Fuchs, Benjamin Kneihs und Markus Vašek haben sich dafür den Mitarbeiterkommentar zum deutschen Bundes­verfassungsgerichtsgesetz als Vorbild genommen. In dem Aufsatz „Plenar­ent­scheidungen und Sessionssystem“ stellt Michael Holoubek Überlegungen zur Arbeitsweise des Verfassungsgerichtshofs an. Der Beitrag von Holoubek, wie auch der von Roland Miklau zur direkten Demokratie wurden im aktuellen Journal für Rechtspolitik 27 (2019) (Volltext) veröffentlicht. Dieses Heft ist dem Juristen und ehemaligen Abgeordneten Alfred Noll zu seinem 60. Geburtstags gewidmet.

Zum Jubiläum „100 Jahre Bundes-Verfassungsgesetz“ erschien „Unsere Verfassung“ in Form eines Magazins. Anlässlich des Jubiläums „25 Jahre Österreich in der Europäischen Union“ hat die Parla­ments­direktion die Publikation „Fundamente – Meilensteine der Republik“ herausgegeben. Inter­es­san­te rezente Veröffentlichungen, die sich mit dem Parlamentarismus in Deutschland auseinander­setzen, sind „Parlamentarier als Beruf“ von Martin Reiher und „Völkermord im Parlament“ von Tatjana Holter. Letzteres Buch beschäftigt sich mit dem Parlamentsbeschluss des Deutschen Bundes­tages zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern.

Anmerkung: Zugriff auf kostenpflichtige elektronische Volltexte sind nur innerhalb des Parlamentsnetzwerkes möglich.


Weiterführende Hinweise

Den zweiten Teil von “Demokratie quergelesen” finden Sie hier: Demokratie quergelesen #02